Entwerfen/Überarbeiten einer Rechtsnorm

In einem Geflecht aus über- und untergeordneten Gesetzen, Ordnungen, Richtlinien ist die Orientierung nicht einfach. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Aufgabe darin besteht, eine neue rechtmäßige Regelung innerhalb dieser Normenhirarchie  zu entwerfen oder eine bestehende Regelung zu überarbeiten. Die nachfolgenden Informationen sollen  bei dieser Aufgabe unterstützen:

• Ordnung, Richtlinie, Dienstvereinbarung etc.
  • welche Rechtsnorm ist die Richtige?
  • welches Gremium beschließt und genehmigt?
  • Checkliste zum Erstellen oder Ändern einer Rechtsnorm

• Muster zum formalen Aufbau (insbesondere Eingangsformel) einer Ordnung
  • Prüfungsordnung 
  • Zugangsordnung Bachelor
  • Zugangsordnung Master
  • Änderung einer Prüfungsordnung

Fragen beantwortet Ihnen gerne die Stabsstelle Ordnungsrecht und juristische Koordination (OujK).